Für persönliche Fragen und Antworten zum Traktandum 4 fand am Montag, 10.08.2020 um 19:30 Uhr eine Informationsveranstaltung in der Alten Dorfturnhalle statt. Waldchef Sven Bill und Förster Markus Eichenberger standen Rede und Antwort.

Aufgrund von Covid-19, bzw. BAG-Bestimmungen wurden am Eingang von allen Anwesenden Personalien eingeholt und auf die Einhaltung von vorgeschriebenen Abständen geachtet.

Präsidentin Verena Walpen-Wolf begrüsst die Bürgerinnen und Bürger, Gäste und Zuschauer, Reto Wehrli vom PA und Förster Markus Eichenberger zur heutigen Versammlung.
Sie weist auf die Sitzordnung für Stimm- und nicht Stimmberechtigte hin.

Unter der Leitung von Tabea Schwartz eröffnet das Blockflötenensemble der KMS Kreismusikschule Pratteln Augst Giebenach die Versammlung musikalisch. Es spielten mit: Ann-Kathrin Scholtes, Naima Brodnik, Lara Screti, Amélie Leonhardt und Mara Birri.

Als Stimmenzähler werden Simon Schärer und Astrid Ramseier bestimmt.

> Es sind 94 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger (inkl. Bürgerrat) und 45 Zuschauer anwesend.

Für das Wahlbüro sind Tanja Brönnimann, Robert Gachnang und Irène Hess anwesend, für die Sicherheit Korporal Roland Koller. Das Saalmikrofon wird von Sarah de Wild bedient und die Technik von Adrian Meier.
Der Ton wird während der Versammlung aufgenommen, um Unklarheiten im Protokoll zu vermeiden, die Datei nach der Genehmigung gelöscht.
Die Einladungen mit der Traktandenliste wurden rechtzeitig versandt.

> Die Traktandenliste wird zur Diskussion gestellt. Zu Traktandum 2 informiert die Präsidentin, dass die Geburtsdaten, Tätigkeiten und Adressen der Einbürgerungskandidaten aus Datenschutzgründen nicht mehr ersichtlich sind. Für die Publikation der Fotos wird jeweils eine Unterschrift eingeholt.

> Die Versammlung stimmt der Traktandenliste und Tonaufnahme mit Kopfnicken zu.

Traktandum 1: Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom 03.12.2019

Das Protokoll konnte auf der Verwaltung und der Homepage gelesen werden. Es wird mit dem Einverständnis der Versammlung in Kurzzusammenfassung verlesen und zur Diskussion gestellt.

Antrag: Der Bürgerrat beantragt, das Protokoll zu genehmigen.

> Aus der Versammlung erfolgen dazu keine Wortmeldungen.

Beschluss: Das Protokoll der Versammlung vom 03.12.2019 wird einstimmig genehmigt.

Traktandum 2: Einbürgerungen

Es werden 24 Kandidat/innen aus 21 Gesuchen zur Aufnahme in das Prattler Bürgerrecht vorgeschlagen. Die Namen, der Jahrgang und die Wohnsitzdauer sind in den persönlichen Einladungen aufgeführt.

Die Bewerber/innen teilen sich wie folgt nach Nationalitäten auf: 8 Personen aus der Türkei, je 3 aus Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo und Serbien, je zwei von Italien und Sri Lanka, sowie je 1 Person aus Frankreich und Brasilien, Kroatien und Mazedonien.

Die Präsidentin informiert über die Anforderungen, die für eine Einbürgerung zu erfüllen sind und die Vorgehensweise des Bürgerrats zur Prüfung der Integration. Die gesetzlichen Voraussetzungen werden von allen vorgeschlagenen Gesuchstellern auf den Stufen Bund, Kanton und Gemeinde erfüllt. Die Einbürgerungsgebühren sind gemäss Reglement nach Verwaltungsaufwand zwischen Fr. 300.- bis Fr. 2’000.- pro Gesuch festgelegt und rechtzeitig einbezahlt worden (Total Fr. 26’450.-).

Anwesende Einbürgerungskandidaten verlassen den Saal und kehren nach der Abstimmung wieder zurück.

Antrag: Der Bürgerrat beantragt, die vorgeschlagenen 24 Kandidat/innen aus 21 Gesuchen in offener Abstimmung und in Globo aufzunehmen. Zu jedem Gesuch besteht auch die Möglichkeit, jeweils geheime Abstimmung zu beantragen.

> Die Versammlung stimmt einer offenen Abstimmung mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen und einer Abstimmung in Globo mit grossem Mehr und zwei Enthaltungen ohne weitere Wortmeldungen zu.

Die Präsidentin liest die Namen aller Kandidaten vor. Bei den ersten beiden handelt es sich um Säuglinge, die nach der Abstimmung über die Gesuche ihrer Mütter geboren sind. Diese müssen ebenfalls noch bestätigt werden.

> Aus der Versammlung werden zu keinem der Gesuche Fragen gestellt oder Bemerkungen abgegeben.

Beschluss: Die vorgeschlagenen 24 Einbürgerungsbewerber/innen werden von der Versammlung in offener Abstimmung in globo, mit 85 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 9 Enthaltung ins Bürgerrecht der Gemeinde Pratteln aufgenommen.

Traktandum 3: Rechnung der Bürgergemeinde für das Jahr 2019

Die Rechnung 2019 konnte auf der Verwaltung bezogen und auf der Homepage eingesehen werden. Finanzchef Rolf Schäublin informiert im Detail:

Bei einem Gesamtaufwand von Fr. 2’432’556.44 und -ertrag von Fr. 2’634’681.35 beträgt der Gewinn Fr. 202’124.91. Das Rechnungsergebnis beträgt vor Abschreibungen, Einlagen und Entnahmen Fr. 578’408.71. Das Eigenkapital hat sich auf Fr. 7’125’323.32 erhöht.

Antrag: Der Bürgerrat beantragt der Versammlung, die Rechnung der Bürgergemeinde für das Jahr 2019 zu genehmigen.

> Aus der Versammlung kommen keine Fragen oder Bemerkungen.

Antrag RPK: Der Präsident der RPK, Martin Bitterli erwähnt, dass es sich um einen erfreulichen Abschluss handelt. Die Rechnung wurde von der ROD Treuhand revidiert und von der RPK geprüft. Martin Bitterli empfiehlt Zustimmung.

Beschluss: Die Rechnung der Bürgergemeinde für das Jahr 2019 wird einstimmig genehmigt (ohne Nein-Stimmen und Enthaltungen).

Antrag RPK: Martin Bitterli beantragt der Versammlung im Namen der RPK, die technische Prüfung der Rechnung 2020 wiederum der ROD Treuhand AG, Urtenen-Schönbühl, zu übertragen.

> Aus der Versammlung erfolgen dazu keine Wortmeldungen.

Beschluss: Die Versammlung beschliesst einstimmig, die Prüfung der Rechnung 2020 wiederum der ROD Treuhand AG zu übertragen.

Traktandum 4: Zweckverband Forstrevier Schauenburg

1. Zustimmung zur Gründung
2. Zustimmung zur Kapitaleinlage von Fr. 175’553.-
3. Zustimmung zu den Statuten

Aufgrund des wichtigen Geschäfts hatten interessierte Bürger/innen am 10.08.2020 Gelegenheit, sich in der ADT vor zu informieren und Fragen zu stellen. Die Statuten konnten auf der Verwaltung bezogen und der Homepage eingesehen werden.

Sven Bill präsentiert den Antrag verständlich und übersichtlich mit ppp-Präsentation:

Antrag: Der Bürgerrat beantragt Zustimmung zur Gründung des Zweckverbands Forstrevier Schauenburg, zur Kapitaleinlage von Fr. 175’553.- sowie zu den Statuten.

Voten, Fragen, Antworten:

Sepp Bachmann: Kauft der Zweckverband Maschinen und Inventar von der BG Pratteln ab? Ja, für Pratteln ergibt sich deshalb eine höhere Sach- als Bareinlage.

Didier Pfirter: Gehören die Liegenschaften weiterhin der BG Pratteln und zahlt der Zweckverband der BG einen Mietzins dafür? Ja.

Urs Hess: Werden zukünftige gemeinwirtschaftliche Abgeltungen der EG weiterhin an die BG oder direkt an den Zweckverband gehen? Voraussicht­lich gleich wie heute, da die Vereinbarung zwischen der EG und BG besteht. Die BG wird den Beitrag an den Zweckverband weiterleiten. Die genauen Details sind noch auszuarbeiten.

Max Hippenmeyer: Was passiert, wenn einer der Revierpartner aussteigen will? Gemäss Statuten sind Partner 5 Jahre gebunden (Kündigungsfrist).

Walter Biegger: Werden die Kompetenzen der BGVs geschmälert, weil die Delegiertenversammlung für Forstangelegenheiten zuständig sein wird? Ja, bei Forstthemen besteht dann kein direkter Einfluss mehr von der Bürger­gemeindeversammlung. Die Bürgergemeinde behält Einfluss über Dele­gierte in der DV.

Jürg Bielser: Welche Rechtsform hat der Zweckverband? Öffentlich-rechtli­che Körperschaft. Wird das Forstpersonal direkt beim Zweckverband und nicht mehr bei der BG angestellt sein? Ja.
Jürg Bielser befürchtet, dass das Personal schlechter fahren wird inbezug auf Altersvorsorge, Beförderung, Löhne, Vorteile, etc. Seiner Meinung nach muss das juristisch korrekt geregelt sein.

Verena Walpen-Wolf informiert, dass es dem BR ein wichtiges Anliegen ist, dass die Forstangestellten im Zweckverband nicht schlechter gestellt wer­den als heute, und sie darauf zählt, dass es so sein wird.

Heinz Reutebuch: Ist eine eigene Verwaltung und Administration vorgese­hen? Ja, eine Teilzeitstelle ca. 20% für Rechnungsführung und Administra­tion ist geplant. Heinz Reutebuch merkt dazu an, dass eine ein-Personen-Organisationen immer gefährlich ist.

Kurt Dalcher: Haben die BG Muttenz und Frenkendorf bereits über den Zusammenschluss beschlossen? Nein, die Versammlungen finden am 19. und 26.08.20 statt. Sollte eine der Versammlungen nicht zustimmen, wird kein Zweckverband gegründet.

Verena Walpen-Wolf ergänzt, dass die Statuten vom Kanton vorgeprüft und genehmigt wurden. Bei den Arbeitssitzungen war jeweils auch der kanto­nale Kreis­forstingenieur dabei. Der Kanton befürwortet einen Zusammen­schluss. Zuletzt muss auch der Regierungsrat zustimmen.

> Aus der Versammlung kommen keine weiteren Voten.

Antrag Bürgerkommission: Roman Schneider informiert als Präsident der BK, dass das Geschäft an einer gemeinsamen Sitzung anhand von umfangreichen Unterlagen im Detail besprochen wurde und die BK Zustimmung empfiehlt.
Der Förster ist positiv eingestellt. Es haben auch Referenzbesuche bei an­deren Zweckverbänden stattgefunden, die positive Eindrücke hinterliessen. Die BK ist überzeugt, dass es eine Vereinfachung der Organisation gibt, verkürzte Entscheidungswege und mittelfristig Kosteneinsparungen.

> Aus der Versammlung kommt bei der Abstimmung zu Antrag b) die Frage von Sepp Bachmann, wer die Maschinen und das Inventar schätzen wird oder geschätzt hat.

Verena Walpen-Wolf orientiert, dass es vorerst provisorisch gemacht wurde und geplant ist, die Sacheinlagen vor dem Zusammenschluss von neutraler Stelle nochmals schätzen zu lassen.

> Zu den übrigen Anträgen erfolgen keine Wortmeldungen.

Beschlüsse:

Antrag a), Zustimmung zur Gründung: Die Versammlung stimmt der Grün­dung des Zweckverbands Forstrevier Schauenburg mit grossem Mehr bei 3 Enthaltungen zu.

Antrag b), Zustimmung zur Kapitaleinlage von Fr. 175’553.-: Die Versamm­lung beschliesst Zustimmung mit grossem Mehr bei 2 Enthaltungen.

Antrag c), Zustimmung zu den Statuten: Die Versammlung stimmt den Statuten mit grossem Mehr bei 3 Enthaltungen zu.

Traktandum 5: Wahl der Mitglieder der Bürgerkommission für die Amtsperiode 01.07.2020 bis 30.06.2024. Es liegt eine Demission vor

Je fünf Mitglieder der 10-köpfigen Bürgerkommission sind von der Ver­sammlung und vom Bürgerrat zu wählen (GO § 39 Absatz 3).

Mitglieder des Bürgerrats:

Der Bürgerrat hat im Vorfeld Stefan Bielser, Michael Blättler, Alex Meyer und Reto Pfaff wiedergewählt. Andrea Thöni ist zurückgetreten und wird heute verabschiedet. Corinne Hartmann wurde vom Bürgerrat neu als fünftes Mitglied gewählt.

Corinne Hartmann wird nach vorne gebeten, um sich vorzustellen. (…)

> Die Versammlung dankt mit Applaus für die Vorstellung. Verena Walpen-Wolf gratuliert und freut sich auf gute Zusammenarbeit.

Mitglieder der Bürgerkommission:

Von den fünf Mitgliedern der Bürgerkommission stellen sich Paul Hänger, Silvia Lerch, Roman Schneider und Roland Stohler für eine Wiederwahl zur Verfügung. Flora Schneiter tritt zurück und wird verabschiedet.

Die Präsidentin beantragt, die vier bisherigen Mitglieder der BK mit Applaus wiederzuwählen.

Beschluss: Der Versammlung wählt die bisherigen Mitglieder Paul Hänger, Silvia Lerch, Roman Schneider und Roland Stohler mit Applaus für eine weitere Amtsperiode in die Bürgerkommission.

Verena Walpen-Wolf bittet Flora Schneiter und Andrea Thöni nach vorne, um sie zu verabschieden. (…)

Für den noch vakanten Sitz sind interessierte Kandidat/innen aufgefordert, sich aus der Versammlung vorzustellen.

Silvio Fareri und Roman Weisskopf melden sich und stellen sich kurz vor. (…)

> Es melden sich keine weiteren Personen.

Die Präsidentin schlägt Abstimmung mit einfachem Mehr vor.

> Keine Wortbegehren.

Auf Antrag von Sepp Bachmann treten die beiden Kandidaten vor der Abstimmung in den Ausstand.

Abstimmung: Silvio Fareri erhält 29 Stimmen, Roman Weisskopf 53.

Beschluss: Roman Weisskopf wird mit 53 Stimmen als neues Mitglied in die Bür­gerkommission gewählt.

Die Präsidentin freut sich auf eine gute Zusammenarbeit und wünscht Silvio Fareri bei einem anderen Mal mehr Erfolg.

Traktandum 6: Wahl der Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 01.07.2020 bis 30.06.2024. Es liegt eine Demis­sion vor

Die 3-köpfige RPK wird gemäss Gemeindeordnung § 7 Absatz 16a durch die Bürgergemeindeversammlung gewählt.

Die zwei bisherigen Mitglieder Robert Gachnang und Markus Kägi stellen sich für eine Wiederwahl zur Verfügung, Martin Bitterli tritt nach 13-jähriger Amtszeit, davon 12 Jahre als Präsident, zurück.

Die Präsidentin schlägt vor, die beiden bisherigen Mitglieder mit Applaus wiederzuwählen.

Beschluss:       Der Versammlung wählt Robert Gachnang und Markus Kägi mit Applaus für eine weitere Amtsperiode in die RPK.

Martin Bitterli wird für die Verabschiedung nach vorne gebeten und verdankt. (…)

Die Mitglieder der RPK haben geholfen, eine Nachfolge zu finden. Aus Versammlungen können sich weitere Interessierte melden.

Tobias Dalcher meldet sich und stellt sich kurz vor. (…)

> Es melden sich keine weiteren Personen. Tobias Dalcher wird für die Abstimmung nicht in den Ausstand geschickt.

Beschluss: Tobias Dalcher wird einstimmig als neues Mitglied in die RPK für die laufende Amtsperiode gewählt.

Die Präsidentin gratuliert Tobias Dalcher zur Wahl und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Traktandum 7: Information Jubiläumsjahr 2021, „500 Jahre Pratteln bei Basel und der Eidgenossenschaft“

Rolf Schäublin informiert: Bereits an der letzten Versammlung wurde ange­kündigt, dass der Bürgerrat das 500-Jahr Jubiläum 2021 mit diversen öffentlichen Aktivitäten würdig feiern möchte. Wegen Covid-19 wurde das Programm für 2021 redimensioniert, es sind trotzdem Aktivitäten geplant: Am 19.06.21 ein kleineres Fest im Schmittiplatz-Perimeter, mit Familienprogramm am Nachmittag und historischem Markt, eine Sonderausstellung im Museum, eine Publikation zum geschichtlichen Hintergrund, etwas Spezielles am Banntag und der 1.-August Feier, und am Urkundedatum am 14.12.21 eine Bürgergemeindeversammlung mit Einbür­gerungsaktion für Schweizer Bürger/innen. Gesuche können im ersten Halbjahr 2021 eingereicht werden.
Bis zur nächsten Versammlung sollte mehr bekannt sein.

Traktandum 8: Verschiedenes

Die Bürgerräte informieren aus ihren Departementen.

• Sandra Felber/Liegenschaften: Die lange leerstehende 2,5 ZWG im Aernihaus wurde per 01.11.20 vermietet. Es ist jedoch gleichzeitig eine Kündigung von der Praxis im EG per eingetroffen. Bitte an die Bürger/innen, Werbung zu machen. Die restlichen Objekte, auch im Döbelihaus, sind vermietet.
  Per 01.04.20 wurde der Bewirtschafter gewechselt zur Liegenschaftsver­waltung Ridoma AG Reinach.
• Heinz Weisskopf/Flurwesen: Heinz Weisskopf hätte Kirschen mitgebracht, wenn die Versammlung im Juni stattgefunden hätte. Die Ernte war sehr gut. Das fanden offenbar auch Fremde, die keinen Baum von der Bürgergemeinde haben. Aus diesem Grund hatte Heinz Weisskopf Verbotsschilder angebracht.
  Nun hofft er, dass auch die Ernte der Hasenbirnen gut wird und der beliebte Schnaps bald wieder hergestellt werden kann.
  Als Besitzerin von Landwirtschaftsland setzt sich die Bürgergemeinde auch für Ökologie ein und fördert Diversität. Heinz Weisskopf hat die Objekte (Bsp. Hecken) digital kartografiert (Homepage).
• Sven Bill/Forstwesen: Auch der Wald fördert Ökologie. Auf der Homepage ist eine Karte mit über 800 gekennzeichneten Habitatsbäumen zu finden. Diese Bäume sind in der Natur mit weissem Ring markiert.
  Die Waldbegehung am 05.09.20 wird stattfinden. BAG-Bestimmungen können eingehalten werden. Der Waldchef freut sich über eine Teil­nahme.
  Verena Walpen-Wolf fügt an, dass es aufgrund von Corona kein Essen, sondern lediglich einen Apéro geben wird.

Aus der Versammlung:

• Sepp Bachmann ist oft in Wald und Flur und hat festgestellt, dass im Gebnetstall mehrere Apfelbäume auseinandergebrochen sind.
  Heinz Weisskopf erwidert, dass nur ein beschädigter Baum auf Land der BG steht und fünf neue Apfelbäume gepflanzt wurden, um absterbende zu kompensieren. Er wird sich im Rahmen der Baumpflege um die Entfernung kümmern.
• Didier Pfirter erwähnt zum Jubiläumsjahr die Idee, dass die Bürgerge­meinde Prattler Fahnen auf Sammelbestellungen hin einkaufen und sie zu einem guten Preis (mit BG-Rabatt) abgeben könnte.
  Verena Walpen-Wolf nimmt die Idee entgegen.
  Peter Bachmann macht darauf aufmerksam, dass der VVP Prattler Fahnen verkauft.
  Die Kassierin Sibylle Filetti bestätigt, dass der VVP Fahnen verkauft, und auch Sammelbestellungen macht. Sie kosten Fr. 100.- pro Fahne.
• Der Förster Markus Eichenberger richtet seinen Dank an die Versammlung und erwähnt, dass heute ein wichtiger Entscheid für den Forstbetrieb gefällt wurde (Gründung Zweckverband). Er ist dankbar für diese Vertrauensbe­zeugung, versteht aber auch, dass es für einzelne Bürger aus emotionalen Gründen schwierig ist, keinen direkten Einfluss mehr an der BGVs auf ihren Forstbetrieb nehmen zu können. Markus Eichenberger versichert, dass er und die Forstangestellten auch im Zweckverband Vollgas geben und zu einer guten Entwicklung beitragen werden. Er hofft, dass die Anwesenden in fünf bis sechs Jahren mit Stolz auf den heutigen Entscheid zurück­schauen können.

> Aus der Versammlung kommen keine weiteren Fragen oder Bemerkungen.

Verena Walpen-Wolf dankt der Einwohnergemeinde, dass die Bürgerge­meinde so unkompliziert mit der Versammlung ins Kuspo ausweichen konnte.
Den Hauswarten dankt sie für die Bestuhlung und das Wegräumen, Roland Koller für den Sicherheitsdienst, Adrian Meier für die Technik, den Wahlbü­romitgliedern für ihre Anwesenheit und den Bürgerratskollegen und der Verwalterin für die gute Zusammenarbeit.

Den Bürger/innen dankt die Präsidentin für ihr Erscheinen, ihr Interesse und ihr Vertrauen. Der Bürgerrat werde auch weiterhin gewissenhaft arbei­ten. Es hat eine neue Amtsperiode in selber Zusammensetzung angefan­gen und Verena Walpen-Wolf hofft auf weitere vier erfolgreiche Jahre. Die Verwalterin wird vor Ablauf der neuen Legislaturperiode in den verdienten Ruhestand treten.
Die Präsidentin dankt auch den Kommissionen für ihre Mitarbeit durchs Jahr, und der Bürgerkommission auch heute fürs Helfen beim Apéro.

Der offizielle Teil der Versammlung endet um 21:35 Uhr. Der anschlies­sende Apéro wird draussen bei milden Temperaturen serviert.

Für richtiges Protokoll: Verwaltung, 27. August 2020